Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 09.10.1991 - 4 L 22/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 21 BSHG; § 43 BSHG; § 84 BSHG; § 85 BSHG
Bemessung des Kostenbeitrags; Hilfeempfänger; Freibetrag; Schuldentilgung; Wirtschaftlich vernünftiges Verhalten; Psychische Erkrankung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bemessung des Kostenbeitrags; Hilfeempfänger; Freibetrag; Schuldentilgung; Wirtschaftlich vernünftiges Verhalten; Psychische Erkrankung
Verfahrensgang
- VG Hannover, 05.12.1989 - 3 A 449/88
- OVG Niedersachsen, 09.10.1991 - 4 L 22/90
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 11.06.2003 - 4 LB 522/02
Behinderter; Belastung; besondere Belastung; Eingliederungshilfe; Einsatz; …
Andererseits sind auch nicht nur solche Verpflichtungen einzubeziehen, deren Begründung die Gesichtspunkte wirtschaftlicher Lebensführung nicht verletzt (Senat, Urt. v. 9. Oktober 1991 - 4 L 22/90 -, DÖV 1992, 414 ; nachgehend BVerwG, Beschl. v. 22. Dezember 1992 - 5 B 22.92 -). - VG Gera, 26.10.2006 - 6 K 1975/04
; Zumutbarkeit; angemessener Umgang; Einkommen; Bedarsgemeinschaft; Schulden; …
Sie muss vor Eintritt des Bedarfs - vorliegend die Kosten der Kindertagesstätte - eingegangen worden sein oder bei längerem Bedarf auch nach dessen Eintritt (Niedersächsisches OVG, Urteil vom 9. Oktober 2001 - 4 L 22/90 - zitiert nach Juris; Schellhorn, Kommentar zum Bundessozialhilfegesetz, 16. A. Neuwied 2002, § 84 Rd. 14; LPK-BSHG, Lehr- und Praxiskommentar, 6. A., Baden-Baden 2003, § 84, Rd. 7).